Im Jahr 2000 lancierte das Bundesamt für Verkehr unter Bundesrat Moritz Leuenberger die Verkehrssicherheitsstrategie „Via Sicura” mit der Vision Zero bzw. dem Ziel, die Anzahl der Verkehrsunfälle mit Toten und Schwerverletzten zu verringern. Dieses Verkehrssicherheitsprogramm hat die Sicherheit auf Schweizer Strassen massgeblich verbessert. Bis vor ca. sechs Jahren zeigte das Unfallgeschehen im Grossen und Ganzen eine erfreuliche Entwicklung. In den letzten Jahren zeichnet sich jedoch eine Trendwende ab. Jedes Jahr verzeichnet die Polizei rund 4000 Schwerverletzte und über 200 Getötete. Die Unfälle verursachen nicht nur Leid und Schmerz für die Betroffenen, sondern gehen auch mit materiellen Kosten in Höhe von rund 4 Milliarden Franken pro Jahr einher.
In den letzten 25 Jahren haben sich der öffentliche Raum und insbesondere der Verkehr stark verändert. Es sind technisch hochentwickelte und grössere Autos unterwegs. Die neuen Fahrunterstützungssysteme im Auto haben zwar das Potenzial, die Verkehrssicherheit zu steigern – aber nur, wenn sie angemessen genutzt werden. Das teil-automatisierte Fahren bringt sogar neue Gefahren mit sich. Das allgegenwärtige Smartphone mit all seinen Einsatzmöglichkeiten sorgt für Ablenkung am Steuer – auch bei legal korrekter Anwendung. Es sind mehr Autos zugelassen, die sich auf insgesamt mehr Strassenkilometern und auch in verdichteten Wohngebieten bewegen. Bei den Zweirädern sind seither schnelle und langsame E-Bikes dazugekommen. Zudem gibt es diverse Arten von Trottinetts. Die Bevölkerungszahl ist gewachsen und im Durchschnitt auch älter geworden.
1. Was sind aus Sicht des Bundesrats die zentralen Ursachen und Hintergründe für die aktuellen Verkehrsunfälle mit Getöteten und Schwerverletzten?
2. Welche gesellschaftlichen Trends und technologischen Veränderungen werden aus Sicht des Bundesrats die Verkehrssicherheit künftig prägen?
3. Wie lässt sich die Sicherheit auf Schweizer Strassen und insbesondere jene der verletzlichen Verkehrsteilnehmenden (Zweiradfahrer und Fussgänger) aus Sicht des Bundesrates verbessern?
4. Ist der Bundesrat ebenfalls der Ansicht, dass 25 Jahre nach der Lancierung von “Via Sicura”, eine Standortbestimmung mit Bericht über die Sicherheit auf Schweizer Strassen zweckmässig ist?
5. Kann sich der Bundesrat vorstellen, zeitgemässe Verkehrssicherheitsziele für das Jahr 2040 zu verankern?